Beide mit Nummernschild?

LG, Maddin

Nord-Nugget schrieb:

Sorry, habe Deinen aufschlussreichen Beitrag zu spät gelesen

Glückauf,

kein Problem!👍

Aufschlussreich ist immer relativ …
Persönlich finde ich die Entwicklung solcher Fäden manchmal einfach nur ätzend!

Schönen Sonntagabend,
Cheers Dymo

Das Nummernschild und die Papiere gehören zum Rad (Seriennummer usw.) und nicht zum Motor, der gerade eingebaut ist.

Vermutlich dürfte das Rad mit dem langsameren Motor gar nicht gefahren werden weil auch die Motorkennummer in den Papieren steht.

Persönlich finde ich die Entwicklung solcher Fäden manchmal einfach nur ätzend!

Ich habe diesen Beitrag auch nur noch geschrieben, weil Dolomiti gefragt hat.

Dass Du das (auch nur manchmal) ätzend findest ist Dein gutes Recht.

Aber man kann natürlich auch nicht immer alle Forenmitglieder fragen, wer wann was gerade wie ätzend findet.

Die Geschmäcker und Interessen sind ja auch verschieden.

Sorry, wenn ich Dich genervt habe.

Die Frau hat jetzt ihres bekommen, bis 25 km/h, ohne Nummernschild.
Es wäre aber auch lieferbar gewesen mit 40 km/h, dann wäre aber das zugetroffen was du beschreiben hast.
Nummernschild, 0,5 Promille…….
Helm werden wir aber sowieso tragen.

LG, Maddin

Nun es gab in der letzten Sequenz dieses Fortsetzungsthreats doch was Neues: Einer hat bezahlt und offensichtlich gibt es doch Nuanchen in den Eintragungen in den Papieren. Äzt mich nicht und wenn mit Frage und Antwort das Thema auch mal abgleitet rege ich mich nicht auf.
VG GB

Nord-Nugget schrieb:

Maßgeblich ist eben, was in den Papieren steht.

Vielleicht nicht.

Ich finde weiterhin unstimmig, dass man es von der Zulassungsart (als Pkw oder als Sonderfahrzeug) abhängig macht, ob ein Nugget als Pkw im Sinne der StVO gilt oder nicht. Laut folgender (sogar bis jetzt einhelliger) Rechtsprechung kommt es nicht auf die Zulassungsart des einzelnen Fahrzeugs an, ob die Pkw-spezifischen StVO-Regeln/-Zeichen auf einen Nugget anwendbar sind:

"Die Bezeichnung der Art des Fahrzeugs in den Fahrzeugpapieren ist generell weder dazu bestimmt noch dazu geeignet, über die Maßgeblichkeit von Vorschriften der StVO zu bestimmen." (OLG Hamm Az 1 Ss OWi 272/05)
"Auf die Bezeichnung eines Kraftwagens in den Fahrzeugpapieren (Betriebserlaubnis, Fahrzeugbrief, Fahrzeugschein) als Pkw bzw. als Lkw kommt es bei der Anwendung von Verhaltensvorschriften der StVO nicht an" (OLG Jena Az 1 Ss 208/04)
(schon ausführlicher in #18 zitiert)

Zugegeben ist mir unklar, ob jeder Nugget - egal welcher Zulassungsart - die ganze Zeit als Pkw i.S.d. StVO (sowie gleichzeitig als Wohnmobil) gilt (meine aktuelle Meinung) oder nicht (weil die Wohnmobil-Zweckbestimmung vielleicht manchmal die Pkw-Eigenschaft ausschließen würde). Aber wie in #29 empfohlen finde ich besser, auf eine solche rechtliche Klärung zu verzichten.

Ich fühle mich jedenfalls aktuell vollständig berechtigt, trotz Sonderfahrzeug-Zulassung auf einem Pkw-Parkplatz mit meinem Nugget zu parken (ohne Übernachtung). Ich bin davon überzeugt, dass ich mich dabei sowohl rechtlich als auch moralisch richtig verhalte (obwohl rechtliche Unsicherheit natürlich immer besteht). Anderslautende Auslegungen haben mich bis jetzt nicht überzeugt, aber jeder darf sich eine eigene Meinung bilden.

In dem unwahrscheinlichen Fall, dass ich deswegen eine Verwarnung erhalte, werde ich diese vermutlich nicht akzeptieren (einen Bußgeldbescheid aber vielleicht doch, mal gucken).
Trotzdem rate ich davon ab, gezielt eine rechtsverbindliche Klärung oder gar eine gerichtliche Entscheidung zu ersuchen - sowohl präventiv als auch während eines Bußgeldverfahrens. Sollte jemand gegen einen (nach abgelehnter Verwarnung und nach Anhörung eventuell geahndeten) Bußgeldbescheid Einspruch einlegen wollen (bitte vorerst ohne Begründung oder sonst mit anwaltlicher Hilfe), biete ich dem Betroffenen an, mich im Vorfeld zwecks Meinungsaustauschs zu kontaktieren. Denn ein Gerichtsverfahren könnte eine nachteilige Rechtsprechung für uns alle zur Folge haben. Die rechtliche Grauzone ist dagegen nicht schlimm.

Liebe Grüße

CLeb

CLeb schrieb:

Die Bezeichnung der Art des Fahrzeugs in den Fahrzeugpapieren ist generell weder dazu bestimmt noch dazu geeignet, über die Maßgeblichkeit von Vorschriften der StVO zu bestimmen.[/i]" (OLG Hamm Az 1 Ss OWi 272/05)

Allerdings ist angeblich in der StVO nicht definiert, was ein Wohnmobil ist, stimmt das wirklich?

Der Nugget bleibt dann Grauzone,
oder eben "M1 (Kraftfahrzeug zur Personenbeförderung)" mit " "zweckbestimmte Aufbauart" SA: - Fz.z.Pers.bef.b. 8 Spl. - Wohnmobil. "
also das beste aus 2 Welten

Ja, und ich nehme mir heraus, jeweils das für mich Bessere geltend zu machen.
Im Übrigen glaube ich, dass Cleb wohl mit dem Hintergrund juristischen Sachverstands wiederholt ein Resumee gezogen hat, dem zumindest bis zum Vorliegen neuer Fälle nichts hinzuzufügen ist. Vielleicht können dann weitere Rechthabereien ohne diesen Hintergrund unterbleiben und "Ätzungen" zu vermeiden. Ich jedenfalls werde mich in diesem Sinne bemühen, mich zurückzuhalten. Vielleicht finde ich Nachahmer und jeder möge es für sich halten, wie er es für richtig halte.
VG GB

Moin, ich habe in dem Zusammenhang noch ein möglicherweise interessantes Urteil gefunden:

"Parkverbot für Wohnmobile mit einem zulässigen Gesamtgewicht von weniger als 2,8 t im Bereich des Zeichens 314 (Parkplatz) mit Zusatzschild »Nur für Pkw«."

SchlHOLG - Entscheidung vom 12.12.1990
1 Ss OWi 413/90

Normen:
StVO § 12 Abs. 3 Nr. 8 e, § 39 Abs. 1 Satz 2, § 42 Abs. 4
StVZO § 23 Abs. 1 Satz 6

Fundstellen:
DRsp II(286)236b
SchlHA 1991, 43

Leider hat man im Internet auf den Text keinen Zugriff. Scheint aber für diese Fragestellung relevant zu sein....
Vielleicht hat ja jemand Zugriff auf ein entsprechendes Rechtsportal ?

Nord-Nugget schrieb:

Moin, ich habe in dem Zusammenhang noch ein möglicherweise interessantes Urteil gefunden:

[...]

SchlHOLG - Entscheidung vom 12.12.1990
1 Ss OWi 413/90

Klingt auf jeden Fall interessant, ist aber auch schon über 30 Jahre alt, zumindest der Bußgeldkatalog wurde seither überarbeitet, wie es mit den anderen Normen ist weiß ich nicht...