Hallo,

am besten finde ich persönlich die ADAC-Seite. Hier findest du alle Infos, die Du brauchst.

VG Michaela

Goeplix schrieb: ....
Ist ein Nugget, den man z.B. zur Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit nachts abparkt in diesem Moment noch ein Fortbewegungsmittel?
LG
Goeplix

......... zurück zu einer (5 Seiten vorher) gestellten Frage nach einer rein jur. Definition des Begriffes "FORTBEWEGUNGSMITTEL" (die für sich genommen nix mit Coronamassnamen zu tun hat, sondern dort nur als Begriff verwendet wird)


Z. B. hier
Link

FORTBEWEGUNGSMITTEL scheint juristisch als Überbegriff gebraucht zu werden. Alle KFZ sind offenbar "Fortbewegungsmittel", aber darüber hinaus eben auch ein Bollerwagen, eine Seifenkiste oder ein Segelboot......

Um es ganz krass zu formulieren:
Wenn das Fortbewegungsmittel z. B. dauerhaft fest mit dem Erdboden verbunden würde (Felgen einbetoniert) wäre es ein Bauwerk, und damit nicht mehr zur Fortbewegung geeignet..... Das reine Abstellen über Nacht dürfte die Zuordnung zu der Kategorie aber nicht aufheben können.

Das ist aber nur zum Teil richtig. Um etwas zu definieren, muss man immer den Kontext und auch das Gesetz berücksichtigen. Ein Gegenstand kann mehrere Definitionen haben. Nur weil etwas Fortbewegungsmittel ist, kann es auch Wohnung sein. Im Sinne der StVO ist der Nugget ein Kfz, im Sinne des StGB erfüllt es alle Merkmale einer Wohnung (eigentlich ist es beides). Es wird auf jeden Fall vom Art 13 GG erfasst. Und im Text des Infektionsschutzgesetzes steht ausdrücklich „der Aufenthalt in EINER Wohnung“. Da steht weder der Eigenen noch der Hauptwohnung. Ich würde davon ausgehen, dass man in einem Wohnmobil während einer Ausgangssperre einen Aufenthalt haben dürfte.
Zusätzlich muss man sagen, dass es in dem Artikel darum ging, dass eine Durchfahrt durch die betreffenden Lndkreise mit Auto oder Zug eigentlich nicht mehr gestattet sei, weil eben der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung verboten ist. Auch in einem Fortbewegungsmittel.

Zusätzlich finde ich die Begriffsbestimmungen im Infektionsschutzgesetz reichlich spärlich. Ich denke die Rechtssprechung wird da erst in Zukunft einige Klarheiten bringen.

MV - Das pauschale Einreiseverbot ist zwar rechtswidrig, wird aber vom OVG nicht aufgehoben, weil andernfalls Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet nach Mecklenburg-Vorpommern reisen dürften, was die Gefahr "für die Gesundheit, Leib und Leben einer unüberschaubaren Vielzahl von Menschen" erhöhen würde. Wird wohl das ganze Jahr so bleiben.
VG GB
www.n-tv.de/politik/Pauschales-Einreisev...article22526212.html

Moin GB,

das glaube ich nicht.
MV lebt vom Tourismus und wird sich bald öffnen MÜSSEN!

Die Landesregierung ist nur etwas übervorsichtig, über kurz oder lang wird sich das mit den nun sinkenden Inzidenzzahlen mit Sicherheit ändern.

Anders als in den Medien oft dargestellt, habe ich schon seit längerem keine Einreisekontrollen mehr gesehen. Ich bewege mich hier im Land des öfteren mit dem Nugget und wurde noch nie behelligt. Es sind auch schon viele auswertige Kennzeichen unterwegs.

Soll natürlich nicht heißen: Kommt alle her!

Aber lange dauert es bestimmt nicht mehr .......

LG Mathias aus Rostock

Genauso ist es.
Die Öffnungspläne liegen schon längst in den Schubladen. Alle paar Tage entstehen neue Impfzentren und nun auch in den kleineren Kleinstädten. Die bisherigen zu geringen Impfstofflieferungen erhöhen sich im Mai - überall und nicht nur in MV. Permanent steigert sich der vollständig geimpfte Bevölkerungsanteil. Das wird in den folgenden 4 Wochen noch mehr an Fahrt gewinnen, weil jetzt sowieso die Zweitimpfungen anstehen, die parallel zu immer mehr Erstimpfungen pro Woche stattfinden.

Das Beschließen von weiteren Verordnungen und die Verringerung von Inzidenzwerten unterhalb von festgelegten Werten werden sich ab jetzt noch häufiger überschneiden.

Man sieht es an dem "komischen" Text zum Gerichtsurteil. Vom Verfassen der Klagebegründung bis zum Gerichtsurteil ist in den wenigen Tagen schon längst alles ganz anders. Was sollten die auch jetzt da rein schreiben, um das Verfahren zu beenden?

Hier mal ein Beispiel wie man es entzerren kann

www.rbb24.de/content/rbb/r24/studiofrank...wildcampen-wald.html

Na, wenn es sich denn nicht dann Mitten in der Saison so wie letztes Jahr auf einmal von heute auf morgen wieder ändern und ankommende Touristen gleich wieder heimgeschickt werden, das ist wohl das Risiko, wenn man in dieses Bundesland fährt. Möge jeder halten wie er will und mutig ist.
VG GB

Zur Einreise in die Schweiz:
Die Schweizer lassen uns gerne einreisen, aaaaber...

...da gibts nur das "kleine" Problem, dass man auf dem Rückweg diesen Wisch ausfüllen, einen Test machen und in Quarantäne muss.
"Freitesten" frühestens nach 5 Tagen. Vielleicht auch bald noch mit Impfung - soviel zum nicht vorhandenen Impfzwang...
Ausnahmen davon nur, wenn man seinen Erstwohnsitz in der Grenzregion (ist das noch Freiburg oder nur Lörrach, Waldshut??) und sich weniger als 24 Stunden in der CH aufgehalten hat.
Und hinzu kommt, es dürfen keine überwiegend (tages-)touristischen Reisen oder Einkaufen sein.

Nachzulesen ist das alles auf der offiziellen Seite von Baden-Württemberg:
www.baden-wuerttemberg.de/de/service/akt...q-corona-verordnung/

Ich weiß nicht, wie stark das kontrolliert wird, aber ich weiß, dass die Autokennzeichen beim Grenzübertritt gescannt werden und sie einem so quasi alles nachweisen könnten.
Brave new world! Ich könnt heulen...

Trotzdem allen ein schönes Wochenende und hoffen wir auf besseres "Wetter"